Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz · Düsseldorf
Dr. Böse
Kategorie

Wettbewerbsrecht

20 Beiträge in dieser Kategorie. Alle Beiträge ansehen →

Verbraucherrecht

LG München I: Sky mal wieder mit Tricks zum Kündigungsbutton vor Gericht unterlegen

Sky ist für die Münchner Justiz kein unbekanntes Unternehmen, schon zuvor durfte ich für die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen eine teilweise rechtswidrige Gestaltung, mit der es Verbrauchern erschwert wurde, den

16. Juli 2026·6 Min.
Allgemeines

OLG Frankfurt: Rechtswidrige AGB von Drillisch zu Vertragsverlängerungen

Das OLG Frankfurt a. M. hält eine von Drillisch gegenüber Mobilfunkkunden verwendete Klausel zur Vertragsverlängerung für rechtswidrig.

4. März 2026·2 Min.
Rechtsprechung

BGH: Vertragsverlängerung bei TK-Verträgen darf maximal 24 Monate ab Verlängerung binden

Der BGH hält eine Bindung über mehr als 24 Monate bei Vertragsverlängerungen ür unwirksam.

15. Juli 2025·4 Min.
Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Vertragslaufzeit bei Glasfaseranschluss maximal 24 Monate ab Vertragsschluss

OLG Hamburg: 24-monatige Mindestvertragslaufzeit darf nicht erst ab Leistungsbereitstellung beginnen

21. Januar 2025·3 Min.
Wettbewerbsrecht

LG Düsseldorf: NLTS Global Analytics s.r.o. handelte unter selbstauskunft.de rechtswidrig

Selbstauskunft.de hat nach Ansicht des LG Düsseldorf rechtswidrig den Preis der (wenig sinnvollen) Dienslteistung verschleiert.

30. November 2024·1 Min.
Verbraucherrecht

OLG Koblenz: Kündigungshindernisse der 1&1 Telecom GmbH verstoßen gegen § 312k BGB (Kündigungsbutton)

OLG Koblenz: Irreführendes Kündigungsformular von 1&1 rechtswidrig

30. September 2024·5 Min.
Fluggastrechte

Air France und KLM untersagt Reisebüros die Weiterleitung an Fluggastrechte-Dienstleister

So wollen KLM und Air France ihre Vermittler dazu bringen, Fluggästen keine hilfreichen Tipps mehr zu Fluggastrechten zu geben.

31. Dezember 2023·2 Min.
Rechtsprechung

Update – OLG München: Kündigungsbutton auf sky.de rechtswidrig umgesetzt

Das LG München I hält den Kündigungsbutton bei Sky.de für rechtswidrig. Verbraucher können außerordentlich fristlos kündigen.

20. November 2023·3 Min.
Rechtsprechung

BGH: Nach Annullierung ist Ersatzbeförderung zum Wunschtermin geschuldet

Fluggäste können nach Annullierung Ersatzflug frei wählen, was nun auch der Bundesgerichtshof in einem von mir betreuten Verfahren entschied.

27. Juni 2023·2 Min.
Rechtsprechung

Bewertungen löschen lassen: Das Risiko für Auftraggeber

Bewertungen im Netz einfach löschen lassen? Warum eine halbgare Bearbeitung Risiken für Auftraggeber mit sich bringt.

16. November 2022·4 Min.
Rechtsprechung

LG Köln: Telekommunikationsanbietern wurde rechtswidrige Umsetzung des Kündigungsbuttons untersagt

Mit zwei Beschlüssen hat das LG Köln Hürden beim neuen Kündigungsbutton gem. § 312k BGB untersagt.

15. November 2022·3 Min.
Rechtsprechung

LG Düsseldorf: Brussels Airlines muss E-Mail-Adresse auf Website angeben

Brussels Airlines hatte keine E-Mail-Adresse auf der Website: Das ist nach Ansicht des LG Düsseldorf rechtswidrig.

1. September 2022·2 Min.
Rechtsprechung

LG Düsseldorf: ExtraEnergie darf Kunden mit Preisgarantie nicht den Preis für Strom & Gas erhöhen

Das Landgericht Düsseldorf untersagt der ExtraEnergie GmbH den Preis für Strom und Gaskunden mit Preisgarantie zu erhöhen.

30. August 2022·2 Min.
Rechtsprechung

LG Berlin: Zufriedenheitsbefragung von HelloFresh an Rechtsanwalt ist rechtswidriger Spam und zu unterlassen

Eine Mail von HelloFresh zur Kundenzufriedenheit an einen Rechtsanwalt ist eine rechtswidrige Werbemail, so das LG Berlin

10. Juli 2022·5 Min.
Rechtsprechung

LG Darmstadt: Condor darf Verbraucher nicht auf Kontaktformular verweisen

Condor wurde es vom LG Darmstadt untersagt, Verbraucher für Fluggastrechte auf ein Kontaktformular zu verweisen.

18. Mai 2022·1 Min.
Rechtsprechung

LG Frankfurt a. M.: Nichterstattung nach Corona-Reisestornierung ist wettbewerbswidrig

Tritt der Reisende vom Reisevertrag zurück, kann der Reiseveranstalter eine angemessene Entschädigung verlangen, die oft pauschal berechnet wird („Stornostaffel“). Dies gilt nicht,…

14. Mai 2021·2 Min.
Rechtsprechung

LG Düsseldorf und LG München I: Diverse AGB-Klauseln von Vodafone unwirksam

Das LG München I und das LG Düsseldorf untersagen Vodafone diverse AGB-Klauseln, die Verbrauchern Zahlungspflichten für nicht zurückgesendete Leihgeräte auferlegten.

19. April 2021·3 Min.
Rechtsprechung

Umbuchungsgebühren: Warum das Urteil des OLG Köln falsch verstanden wird

Dürfen Airlines Umbuchungsgebühren nach einer Annullierung verlangen? Das OLG Köln hat das nicht abschließend geklärt.

4. März 2021·6 Min.
Rechtsprechung

LG Düsseldorf: Luftfahrtunternehmen darf nicht auf Vermittler für Erstattung verweisen

Nachdem sich eine Reihe von Airlines bereits vertraglich gegenüber der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verpflichtet haben, es zu unterlassen, Verbraucher nach Annullierunge…

3. Oktober 2020·2 Min.
Rechtsprechung

LG Frankfurt a.M.: Fluggesellschaft darf Mails nicht zurückweisen

In einem von mir für die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. betriebenen einstweiligen Verfügungsverfahren hat es das Landgericht Frankfurt am Main einer Fluggesellschaft

2. Januar 2020·1 Min.